SPD Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht: 23.11.2013 unter SPD Sachsen-Anhalt

Zahlreiche Neueintritte nach der Bundestagswahl

 

budde1 150x200Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hat dieser Tage Erfreuliches zu vermelden. Seit der Bundestagswahl gab es zahlreiche Neueintritte in die hiesige SPD. Insgesamt 45 neue Mitglieder sind in den einzelnen Gliederungen eingetreten. Die SPD in Sachsen-Anhalt liegt damit im Trend, verzeichnet doch die SPD bundesweit seit September eine erhöhte Anzahl an Eintritten.

Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde sieht darin eine Bestätigung des Weges, den die Partei nach dem 22. September eingeschlagen hat. „Wir haben nach diesem Wahlergebnis zwei Dinge getan. Wir waren zum ersten auch in dieser nicht ganz einfachen Lage offen für Gespräche.“ Trotz des großen Widerstrebens gegen eine Große Koalition in der SPD sei das erst einmal gute demokratische Tradition. „Deren Einhaltung erwarten die Menschen zu Recht von uns“, so Budde. „Zum zweiten haben wir auf eine breite Mitgliederbeteiligung gesetzt.“ Der Parteikonvent hat zweimal über die Weiterführung der Gespräche entschieden und am Ende steht ein Mitgliedervotum über einen Koalitionsvertrag.

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Veröffentlicht: 23.11.2013 unter SPD Sachsen-Anhalt

Parteitag wählt neuen Landesvorstand

Auf dem derzeit in Quedlinburg stattfindenden Parteitag haben die Delegierten einen neuen Landesvorstand gewählt. Die bisherige Vorsitzende Katrin Budde wurde mit 76,6% der Stimmen in ihrem Amt bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihr Corinna Reinecke, Holger Hövelmann und Andrej Stephan zur Seite. Steffen Eichner wurde als Schatzmeister in seinem Amt bestätigt.

Als Beisitzer wurden Jürgen Barth, Markus Bauer, Ute Brachmann, Rüdiger Erben, Petra Grimm-Benne, Kornelia Keune, Burkhard Lischka, Viktoria Orioli, Katja Pähle, Silke Schindler, Lars Schirmer und Kurt-Jürgen Zander gewählt.

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Veröffentlicht: 15.10.2013 unter SPD Sachsen-Anhalt

Gerechte und zukunftssichernde Verteilung der Kosten der Energiewende hat Priorität

mormann 150x200Heute haben die vier großen Übertragungsnetzbetreiber die Höhe der EEG-Umlage für 2014 veröffentlicht. Sie steigt von derzeit 5,3 ct/kWh auf 6,24 ct/kWh. Das entspricht einem Aufwuchs von 18 % und bedeutet eine finanzielle Mehrbelastung von ca. 40 Euro für eine 4-köpfige Familie.

Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD steht nach wie vor zu den im Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) festgelegten EEG-Umlage-Befreiungen bzw. Senkungen für energieintensive Unternehmen, die sich dem internationalen Wettbewerb stellen. Das ist wichtig und richtig für den Industriestandort Deutschland. Wir verzeichnen jedoch einen Anstieg von 734 (teilweise) befreiten Unternehmen in 2012 auf 1691 Unternehmen in 2013. Ich habe erhebliche Zweifel, dass alle diese Ausnahmen sachlich gerechtfertigt sind.

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Veröffentlicht: 11.10.2013 unter SPD Sachsen-Anhalt

Faire Chancen für Mädchen – Am 11. Oktober ist Weltmädchentag

reinecke 150x200Corinna ReineckeDamit die Rechte von Mädchen weltweit geachtet werden, brauchen Mädchen unsere besondere Aufmerksamkeit. Daher ernannten die Vereinten Nationen auf Initiative des Kinderhilfswerks Plan International den 11. Oktober zum Welt-Mädchentag. Er soll die Öffentlichkeit auf die Bedeutung von Mädchen und ihre Rechte aufmerksam machen und dafür sensibilisieren, dass nach wie vor vielen Mädchen weltweit elementare Grundrechte vorenthalten werden – nur weil sie Mädchen sind: Mehr als 60 Millionen Mädchen werden vor ihrem 18. Lebensjahr zwangsverheiratet. Jährlich sterben rund 70.000 Mädchen zwischen 15 und 19 Jahren an den Folgen von Komplikationen während der Schwangerschaft oder bei der Geburt. 150 Millionen Mädchen unter 18 Jahren erleben ihre ersten sexuellen Kontakte unter Anwendung von Gewalt. 75 Millionen Mädchen gehen nicht zur Schule.

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Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt
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