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herzlich Willkommen auf meiner Internetseite. Hier können sie sich über mich und meine politische Arbeit vor Ort informieren. Haben sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Nehmen sie Kontakt mit mir auf. Ich würde mich über ein persönliches Gespräch sehr freuen.
Ihr
Dr. Andreas Schmidt
SPD Sachsen-Anhalt gegen Uploadfilter
Der SPD-Landesvorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss gegen Uploadfilter und für die Ablehnung des Artikels 13 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen.
„Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sagt klar, dass Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen sind. Zu dieser Klausel bekennt sich die SPD Sachsen-Anhalt noch einmal ausdrücklich“, erklärte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka. „Ich habe erhebliche Zweifel daran, dass Uploadfilter tatsächlich in der Lage sind, legales von illegalem Material zu unterscheiden.“
Eine Denkfabrik für Kahlschlag und Dörfersterben braucht kein Mensch
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview des „Tagesspiegels“ verbreitet, in dem er erklärte, „der ländliche Raum in Ostdeutschland sei verloren“, und sich über die politischen Reaktionen auf die IWH-Studie zur Entwicklung Ostdeutschlands mokierte:
Politiker würden den ländlichen Raum reflexartig verteidigen, sagt er im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Schließlich lebten dort ein Teil ihrer Wähler. „Ohne etwas für die ländliche Region zu tun, wird doch kein Spitzenkandidat wiedergewählt.“
Rüdiger Erben: „Politische Verantwortungsträger in der Demokratie dafür zu kritisieren, dass sie die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler wahren wollen – das ist ein starkes Stück. Vor allem, wenn man selbst dabei den Auftrag des Grundgesetzes ignoriert, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands zu schaffen.“
Es tut der SPD gut, dass sie endlich auf den Punkt kommt
Der Parteivorstand der SPD beginnt am morgigen Sonntag in Berlin mit einer zweitägigen Klausurtagung, bei der unter der Überschrift „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ein Grundsatzbeschluss zur Gestaltung einer Arbeitswelt im Wandel und für einen modernen Sozialstaat gefasst werden soll. Katja Pähle, Parteivorstandsmitglied aus Sachsen-Anhalt und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt das Vorhaben: „Wir haben das schon bei der Grundrente erlebt: Es tut der SPD gut, dass sie endlich auf den Punkt kommt. Wir führen jahrelange Diskussionen über die Aufgaben des Sozialstaats jetzt zu einem klaren Konzept zusammen. Und man spürt gleich, dass es für klare Kante auch Unterstützung bei den Wählerinnen und Wählern gibt.“
