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Ihr
Dr. Andreas Schmidt
#SPDerneuern geht in Sachsen-Anhalt weiter – SPD legt Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 fest
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 10. Mai 2019 in Magdeburg einen Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 beschlossen. Nachdem im Februar bereits das Verfahren zur Bestimmung des künftigen Landesvorsitzes unter Einbeziehung eines Mitgliedervotums beschlossen worden war, wurde jetzt auch festgelegt, wann und wie über die Spitzenkandidatur für den Landtag entschieden werden soll.
„Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katja Pähle. „Tatsächlich arbeiten wir in Sachsen-Anhalt aber konsequent an der Prüfung und Umsetzung der Reformvorschläge, die in unserer Landespartei erarbeitet wurden. Ein Schwerpunkt dabei sind die demokratischen Entscheidungsprozesse zur Besetzung führender Positionen in der Landes-SPD.“ Grundlage der Beratungen ist ein Katalog von 38 Einzelvorschlägen, der von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesvorstands, der Parteigliederungen und von Neumitgliedern vorgelegt wurde.
Internet-Zeitung „vornewech“ ist seit heute online
Die SPD Sachsen-Anhalt geht neue Wege in der politischen Kommunikation. Ab heute ist die Internet-Zeitung „vornewech“ online. Zu finden ist sie unter www.vornewech.de, verbreitet werden die Inhalte außerdem über den Twitter-Account @vornewech.
„Der Name ist Programm. Denn wir wollen wieder nach vorne kommen mit sozialdemokratischer Politik in unserem Land. Schon nach der verlorenen Landtagswahl sind wir vorangegangen, mit Forderungen nach einer Kurskorrektur in der Landespolitik“, schreibt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka zur Begrüßung in der neuen Online-Zeitung. „Auch für die nächsten Wahlen werden wir uns programmatisch offensiv aufstellen. Dafür steht ,vornewech‘.“
Der Name sei zugleich ein Anspruch, so Lischka weiter: „Als erster SPD-Landesverband publizieren wir damit eine Online-Zeitung.“ Die bisherige Vorwärts-Beilage habe nur die SPD-Mitglieder erreicht, das neue Medium sei dagegen für alle zugänglich: „Damit wollen wir auch außerhalb der SPD Diskussionen anstoßen und bereichern und mehr Menschen erreichen.“ Auch „vornewech“ wird in gedruckter Form dem Vorwärts beiliegen.
Lischka warnt vor „Vergiftung des politischen Klimas in Sachsen-Anhalt“
Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka hat nach dem Landesparteitag der CDU am gestrigen Samstag die Angriffe des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht auf die SPD zurückgewiesen und vor einer „Vergiftung des politischen Klimas in Sachsen-Anhalt“ gewarnt. Stahlknecht hatte schon im Vorfeld erklärt: „Die SPD verrät Deutschland“ und hatte seine Attacken auf dem CDU-Parteitag in Halle wiederholt. Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnete die SPD dort gar als „Gefahr für die Freiheit“.
„Stahlknecht weiß natürlich, dass das blühender Unsinn ist“, so Lischka. „Man weiß gar nicht, wovon er am meisten ablenken will: von Problemen bei der Polizei, von den Querelen in und mit CDU-Gliederungen überall in Sachsen-Anhalt oder von seinen eklatanten taktischen Fehlern im Umgang mit Straßenausbaubeiträgen und anderen Themen.“ In Halle hätten sich zwei CDU-Politiker, „die es beide gar nicht abwarten können, Angela Merkel und Reiner Haseloff zu beerben“, einen Überbietungswettbewerb bei der Verleumdung der politischen Konkurrenz geboten.
