SPD Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht: 25.05.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Beim Azubi-Ticket endlich vorankommen

steppuhn 300x300Der Landtag hat am gestrigen Donnerstag über die Einführung eines Azubi-Tickets debattiert. Das Azubi-Ticket und die damit verbundene Entlastung von Auszubildenden bei den Fahrtkosten ist ein wichtiges Vorhaben der Regierungskoalition. Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, erklärte hierzu:

„Mit der Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets wollen wir alle Auszubildenden im Land, die Berufsschulen, Ausbildungsstätten oder auch Internate besuchen, bei den entstehenden Fahrtkosten entlasten. Mit dem Azubi-Ticket soll es jungen Menschen, die sich in einer Berufsausbildung befinden, ermöglicht werden, kostengünstig den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. Damit wir mit dem Azubi-Ticket endlich vorankommen, sollten wir mit dem nächsten Haushaltsjahr Nägel mit Köpfen machen und 2019 in einem ersten Schritt den Haushaltsansatz für die Unterstützung der Mobilität von Auszubildenden von derzeit 120.000 Euro auf drei Millionen Euro erhöht werden. Über eine Probephase sollten wir dann so schnell wie möglich zu einer landesweiten Regelung kommen.

Veröffentlicht: 18.05.2018 unter Dr. Andreas Schmidt, SPD Sachsen-Anhalt

Geld für Peißnitzhaus und Volkspark

Das Peißnitzhaus und der Volkspark erhalten Geld aus den Mitteln der Parteien und Massenorganisationen der DDR. Der Peißnitzhaus e.V. erhält 100.000 Euro für die Sanierung und Einrichtung der Spiel- und Erlebniswelt, der Volksparkverein 200.000 Euro für die Sanierung von Fenstern und Elektroanlagen sowie den Brandschutz im Kleinen Saal.

Die halleschen SPD-Landtagsabgeordneten Katja Pähle und Andreas Schmidt haben erfreut auf die Entscheidung der Landesregierung reagiert: „Die Landesregierung hat damit unsere Vorschläge für die Verwendung der PMO-Mittel berücksichtigt“, so Katja Pähle. „Mit der Förderung von dringend notwendigen Investitionen an diesen beiden wichtigen Orten des sozialen und kulturellen Lebens in Halle setzt das Land das richtige Zeichen“, kommentierte Andreas Schmidt die Förderentscheidung.

Hintergrund:

Die Verteilung der Mittel aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen) erfolgt nach § 20 b Parteiengesetz der DDR in Verbindung mit Buchstabe b) Satz 3 der Anlage II Kapitel II Sachgebiet A Abschnitt III des Einigungsvertrages.

Dort ist geregelt, dass diese Mittel zugunsten gemeinnütziger Zwecke für Investitionen in den neuen Ländern ausgereicht werden. 2018 stehen für Sachsen-Anhalt 35 Millionen Euro zur Verfügung.

Veröffentlicht: 08.05.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Ein Kompromiss im besten Sinne – und ein Erfolg für die SPD

lischka 300x300Der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und Grünen hat sich heute in Magdeburg auf Eckpunkte für die geplante Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) verständigt. Mit dem Ergebnis zeigt sich der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka äußerst zufrieden: „Diese Einigung bringt den Eltern in Sachsen-Anhalt echte finanzielle Erleichterungen, den Erzieherinnen und Erziehern den Einstieg in bessere Bedingungen für ihre Arbeit und den Kommunen weitere Entlastung und Planungssicherheit.“

Die Unkenrufe, es sei unmöglich, alle Interessen beim KiFöG unter einen Hut zu bringen, hätten sich nicht bewahrheitet, so Lischka: „Hier ist ein Kompromiss im besten Sinne gelungen, weil für alle Beteiligten etwas dabei herauskommt. Das gilt insbesondere auch für die SPD: Was Petra Grimm-Benne und Katja Pähle da herausverhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen und liegt ganz auf der Linie unserer Eckpunkte vom vergangenen Jahr.“

Veröffentlicht: 08.05.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Ein Kompromiss im besten Sinne – und ein Erfolg für die SPD

lischka 300x300Der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und Grünen hat sich heute in Magdeburg auf Eckpunkte für die geplante Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) verständigt. Mit dem Ergebnis zeigt sich der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka äußerst zufrieden: „Diese Einigung bringt den Eltern in Sachsen-Anhalt echte finanzielle Erleichterungen, den Erzieherinnen und Erziehern den Einstieg in bessere Bedingungen für ihre Arbeit und den Kommunen weitere Entlastung und Planungssicherheit.“

Die Unkenrufe, es sei unmöglich, alle Interessen beim KiFöG unter einen Hut zu bringen, hätten sich nicht bewahrheitet, so Lischka: „Hier ist ein Kompromiss im besten Sinne gelungen, weil für alle Beteiligten etwas dabei herauskommt. Das gilt insbesondere auch für die SPD: Was Petra Grimm-Benne und Katja Pähle da herausverhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen und liegt ganz auf der Linie unserer Eckpunkte vom vergangenen Jahr.“

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