Das Peißnitzhaus und der Volkspark erhalten Geld aus den Mitteln der Parteien und Massenorganisationen der DDR. Der Peißnitzhaus e.V. erhält 100.000 Euro für die Sanierung und Einrichtung der Spiel- und Erlebniswelt, der Volksparkverein 200.000 Euro für die Sanierung von Fenstern … Weiterlesen
Der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg ist es im Jahr 2010 gelungen, im Forschungsbereich Medizintechnik eine Bewerbung für einen Forschungscampus STIMULATE erfolgreich beim Bundesministerium für Bildung und Forschung umzusetzen. Der Forschungscampus, der allein 1190 m² Laborflächen benötigt, wird durch Herrichtung des „Speicher B” … Weiterlesen
„Die Bürgerinnen und Bürger interessiert nicht, wie viele Landesbedienstete auf 1.000 Einwohner wir uns verordnen oder welche Zahl hinter der Angabe Investitionsquote steht. Sie interessieren sich dafür, ob wir die Probleme des Landes lösen. Sie wollen, dass genügend Lehrerinnen und … Weiterlesen
Der Finanzausschuss des Landtages hat am heutigen Mittwoch die Freigabe für den ersten Bauabschnitt zur Sanierung des Landesamtes für Verbraucherschutz in Stendal beschlossen. „Gerade aktuelle Ereignisse wie der Vorfall um mit Fipronil verseuchte Eier zeigen, wie wichtig ein funktionierender Verbraucherschutz … Weiterlesen
„Die Position der Stadtverwaltung zum Elend der der Streunerkatzen ist unverantwortlich. Die Verwaltung zählt diese nicht und definiert aus Sorge vor den Kosten das Problem einfach weg.“ so Dr. Andreas Schmidt (Landtagsabgeordneter für Halle) zur aktuellen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. … Weiterlesen
Die Bildungs- und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion haben sich gegen die von Finanzminister André Schröder (CDU) ins Gespräch gebrachte Erhöhung der Zahl der Unterrichtsstunden für Lehrerinnen und Lehrer ausgesprochen. “Dieses Instrument wurde bei den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Jahr diskutiert und ausdrücklich … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert heute in einer Aktuellen Debatte über die durch den Haushaltsführungserlass des Finanzministers ausgelösten Verzögerungen und Beschränkungen bei Zahlungen des Landes an Vereine und Verbände. In der Debatte wies der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt, … Weiterlesen
Nach meiner heutigen Rede im Landtag zum Antrag der AfD Fraktion zur Neufassung des § 130 StGB ‘Volksverhetzung’ kam es zu verbalen Ausfällen durch den Parlamentarischen Geschäftsführer Robert Farle. Die Sitzung musste unterbrochen und der Ältestenrat des Landtages einberufen werden. … Weiterlesen
In der heutigen Haushaltsdebatte des Landtages sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt: „Die SPD-Fraktion wird in den Haushaltsberatungen dafür stehen, dass wir nach den Haushaltsberatungen zu allen zentralen Forderungen des Koalitionsvertrages sagen können: Jawohl, wir sind auf dem … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Landesentwicklung und Verkehr wurde über das im Jahr 2013 begonnene Modellprojekt „Mopedführerschein mit 15“ berichtet. Dazu erklärt der SPD-Abgeordnete Andreas Schmidt, Mitglied des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr: „Der Führerschein mit 15 hat … Weiterlesen
