In der heutigen Landtagsdebatte zur Kindearmut in Sachsen-Anhalt erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Kinderarmut ist Familienarmut. Und die Armut von Familien hängt an der Teilhabe der Eltern am Arbeitsmarkt – oder der Nicht-Teilhabe. Deshalb sind eine starke Wirtschaft, eine robuste … Weiterlesen
Der Landtag hat heute dem Bildungsministerium den Auftrag erteilt, ein Konzept zur zukünftigen Gestaltung von Förderschulen bis zum zweiten Quartal 2017 zu erstellen. Das Konzept soll unter Einbeziehung des Sachverstandes von Schulträgern, Schulen und Vereinen und Verbänden entstehen. Inklusive Bildungsangebote … Weiterlesen
„Bei einer Angelegenheit, die ein so großes öffentliches Aufsehen verursacht, die ein oder möglicherweise mehrere Mitglieder der Landesregierung betrifft und die vor allem ganz grundsätzlich das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive berührt – bei einer solchen Angelegenheit müssen wir zu … Weiterlesen
Der Finanzausschuss des sachsen-anhaltischen Landtages hat heute über den Geschäftsbesorgungsvertrag des Finanzministeriums mit der Investitionsbank (IB) beraten und dazu den Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Jörg Felgner (SPD), angehört. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Schmidt: „Im … Weiterlesen
„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‘Kita-Koffer’ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten … Weiterlesen
