Aktuelles vom SPD-Landesverband

Veröffentlicht: 18.05.2018 unter Dr. Andreas Schmidt, SPD Sachsen-Anhalt

Geld für Peißnitzhaus und Volkspark

Das Peißnitzhaus und der Volkspark erhalten Geld aus den Mitteln der Parteien und Massenorganisationen der DDR. Der Peißnitzhaus e.V. erhält 100.000 Euro für die Sanierung und Einrichtung der Spiel- und Erlebniswelt, der Volksparkverein 200.000 Euro für die Sanierung von Fenstern und Elektroanlagen sowie den Brandschutz im Kleinen Saal.

Die halleschen SPD-Landtagsabgeordneten Katja Pähle und Andreas Schmidt haben erfreut auf die Entscheidung der Landesregierung reagiert: „Die Landesregierung hat damit unsere Vorschläge für die Verwendung der PMO-Mittel berücksichtigt“, so Katja Pähle. „Mit der Förderung von dringend notwendigen Investitionen an diesen beiden wichtigen Orten des sozialen und kulturellen Lebens in Halle setzt das Land das richtige Zeichen“, kommentierte Andreas Schmidt die Förderentscheidung.

Hintergrund:

Die Verteilung der Mittel aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen) erfolgt nach § 20 b Parteiengesetz der DDR in Verbindung mit Buchstabe b) Satz 3 der Anlage II Kapitel II Sachgebiet A Abschnitt III des Einigungsvertrages.

Dort ist geregelt, dass diese Mittel zugunsten gemeinnütziger Zwecke für Investitionen in den neuen Ländern ausgereicht werden. 2018 stehen für Sachsen-Anhalt 35 Millionen Euro zur Verfügung.

Veröffentlicht: 08.05.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Ein Kompromiss im besten Sinne – und ein Erfolg für die SPD

lischka 300x300Der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und Grünen hat sich heute in Magdeburg auf Eckpunkte für die geplante Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) verständigt. Mit dem Ergebnis zeigt sich der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka äußerst zufrieden: „Diese Einigung bringt den Eltern in Sachsen-Anhalt echte finanzielle Erleichterungen, den Erzieherinnen und Erziehern den Einstieg in bessere Bedingungen für ihre Arbeit und den Kommunen weitere Entlastung und Planungssicherheit.“

Die Unkenrufe, es sei unmöglich, alle Interessen beim KiFöG unter einen Hut zu bringen, hätten sich nicht bewahrheitet, so Lischka: „Hier ist ein Kompromiss im besten Sinne gelungen, weil für alle Beteiligten etwas dabei herauskommt. Das gilt insbesondere auch für die SPD: Was Petra Grimm-Benne und Katja Pähle da herausverhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen und liegt ganz auf der Linie unserer Eckpunkte vom vergangenen Jahr.“

Veröffentlicht: 08.05.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Ein Kompromiss im besten Sinne – und ein Erfolg für die SPD

lischka 300x300Der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und Grünen hat sich heute in Magdeburg auf Eckpunkte für die geplante Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) verständigt. Mit dem Ergebnis zeigt sich der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka äußerst zufrieden: „Diese Einigung bringt den Eltern in Sachsen-Anhalt echte finanzielle Erleichterungen, den Erzieherinnen und Erziehern den Einstieg in bessere Bedingungen für ihre Arbeit und den Kommunen weitere Entlastung und Planungssicherheit.“

Die Unkenrufe, es sei unmöglich, alle Interessen beim KiFöG unter einen Hut zu bringen, hätten sich nicht bewahrheitet, so Lischka: „Hier ist ein Kompromiss im besten Sinne gelungen, weil für alle Beteiligten etwas dabei herauskommt. Das gilt insbesondere auch für die SPD: Was Petra Grimm-Benne und Katja Pähle da herausverhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen und liegt ganz auf der Linie unserer Eckpunkte vom vergangenen Jahr.“

Veröffentlicht: 01.05.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Ohne gute Arbeitsbedingungen keine gute Pflege

Auf Einladung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im sachsen-anhaltischen Landtag, Katja Pähle, besuchte der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), am heutigen 1. Mai das Förderwohnheim Akazienhof in Halle (Saale). „Wir haben das Gespräch mit Menschen gesucht, die auch am Feiertag arbeiten müssen und dafür sorgen, dass der Laden läuft“, sagte Katja Pähle. „Ich habe große Hochachtung vor allen, die diese Aufgaben insbesondere in Pflege- und Gesundheitsdiensten erfüllen.“ Die kommunale Paul-Rieck-Stiftung bietet in ihrem Förderwohnheim Wohnplätze für nahezu 100 Menschen mit geistigen Behinderungen. Zum Besuch gehörte auch ein Gespräch Heils mit den Machern des von den Bewohnerinnen und Bewohnern selbst produzierten Radioprogramms „Irrläufer“ bei Radio Corax.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Akazienhof leisten großartige Arbeit. Aber auch sie machen sich berechtigte Sorgen darum, ob und wie sie ihrer Arbeit künftig gewissenhaft nachkommen können“, sagte Minister Hubertus Heil. „Umso wichtiger ist es, dass das Sofortprogramm in der Pflege zügig umgesetzt wird, auch wenn dies nur ein erster Schritt sein kann. Es muss zudem darum gehen, den Pflegeberuf als solchen attraktiver zu machen – etwa durch bessere Bezahlung. Hierzu bedarf es vor allem einer stärkeren Tarifbindung. Auch dafür will ich mich mit ganzer Kraft einsetzen.“

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Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt
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