Koalitionsvertrag und Mitgliedervortum
Der Koalitionsvertrag zum Nachlesen Weitere Infos zum Mitgliedervotum
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Für eine Bundestags-Novizin ist es ein extrem seltener Karrieresprung: gerade erst ins höchste deutsche Parlament gewählt zu sein und dann gleich zur Vorsitzenden eines Ausschusses bestimmt zu werden. Der Magdeburgerin Katrin Budde ist dies gelungen. Sie ist zudem die einzige … Weiterlesen
Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Armin Willingmann (SPD), heute eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt“ gehalten. In der Debatte erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land … Weiterlesen
Den aktuelle stattfindenden Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt können Sie unter folgendem Link als Livestream verfolgen: Parteitag-Liverstream Alternativ-Link
Am 12. und 13. Januar 2018 findet der nächste ordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Wernigerode statt. Das Antragsbuch gibt es hier zum Download:Antragsbuch LPT 2018 Teil 1Antragsbuch LPT 2018 Teil 2 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG Beginn: Freitag, 12.01.2018 16:30 Uhr 1. … Weiterlesen
Ein bewegendes Jahr geht zu Ende. Im Februar habe ich mich sehr gefreut, dass Frank-Walter Steinmeier zu unserem Bundespräsidenten gewählt wurde. Mitte März wählten wir Martin Schulz einstimmig zum SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten, Tausende Menschen traten neu in die SPD ein. … Weiterlesen
In der heutigen Landtagsdebatte zur „Drittelbilanz“ der Landesregierung hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine andere politische Kultur in Sachsen-Anhalt plädiert. „Kenia“ sei eine Koalition, in der pausenlos Leute über ihren Schatten springen müssen, und das werde sich auch kaum … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt setzt sich dafür ein, dass die Basis der Partei darüber entscheidet, ob Gespräche mit CDU und CSU aufgenommen werden. Einen entsprechenden Antrag wird der Landesverband auf dem morgen in Berlin beginnenden Bundesparteitag stellen. „Nach dem Scheitern der … Weiterlesen
Den Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion zur Neufassung des Kinderförderungsgegesetzes (KiFöG) haben der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle, eine klare Absage erteilt. „Die CDU hat sich im Jahrhundert vertan“, sagte Lischka. „Wer sechs Stunden Betreuungszeit für ausreichend … Weiterlesen
Zu möglichen Gesprächen der Bundes-SPD mit den anderen Parteien nach der gescheiterten Regierungsbildung durch die CDU erklärt Katja Pähle, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt und Fraktionsvorsitzende im Landtag in Magdeburg: „Die SPD wird der Bitte des Bundespräsidenten nachkommen und Gespräche … Weiterlesen