Aktuelles vom SPD-Landesverband

Veröffentlicht: 16.02.2013 unter SPD Sachsen-Anhalt

Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt

Auf dem heutigen außerordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt wurde die Landesliste der Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl am 22. September aufgestellt. Angeführt wird die Liste von Burkhard Lischka und Waltraud Wolff, die bereits als Bundestagsabgeordnete tätig sind. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Karamba Diaby, Marina Kermer, Andreas Schmidt, Petra Börst-Harder, Arne Lietz, Mario Hennig und Florian Hüfner.

Mehr zu unseren Kandidaten finden Sie auf unserer Seite zur Bundestagswahl.

Veröffentlicht: 07.02.2013 unter SPD Sachsen-Anhalt

Klage aus Bayern und Hessen ist Wahlkampfmanöver und bedeutet Aufkündigung bundesstaatlicher Solidarität

fischer 160x120Die Landesregierungen von Bayern und Hessen haben heute in einer gemeinsamen Kabinettsitzung beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzureichen. Dabei soll ein neuer Finanzausgleich auf mehr Ausgabendisziplin und größerer Leistungsbereitschaft setzen.

Dazu erklärt Krimhild Niestädt, finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Mehr Ausgabendisziplin und größere Leistungsbereitschaft der Länder in den Länderfinanzausgleich zu integrieren, mag auf den ersten Blick vernünftig klingen, auf den zweiten Blick entlarvt es sich als fachliche und politische Blase und damit als eindeutiges Wahlkampfmanöver.

Veröffentlicht: 01.02.2013 unter SPD Sachsen-Anhalt

Braunkohle ist Brückentechnologie mit wirtschaftlichen Effekten vor Ort – Fracking und CCS lehnen wir ab

budde1 160x120Am Mittwoch, den 30.01.2013, hatte die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem BUND Sachsen-Anhalt zu einem Braunkohledialog geladen, dem über 50 Gäste aus Wissenschaft, Wirtschaft und Bürgerinitiativen folgten. Anlass war eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Zukunft der Braunkohle, neuer Kraftwerksbauten und Tagebauvorhaben („Die Zukunft der Braunkohle in Deutschland im Rahmen der Energiewende“). Prof. Dr. Christian von Hirschhausen, Forschungsdirektor beim DIW in Berlin, kommt darin zu dem Ergebnis, dass die Stromgewinnung aus Braunkohle kein Zukunftsmodell und ein Neubau von Braunkohlekraftwerken unwirtschaftlich sei.

Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Braunkohle ist auf lange Sicht zu wertvoll, um sie zu verstromen. Die stoffliche Bedeutung der Braunkohle, die als einheimischer Chemierohstoff zukünftig das zu importierende Erdöl bzw. Erdgas ablösen könnte, wird gerade in Mitteldeutschland mittel- und langfristig enorm zunehmen.

Veröffentlicht: 28.01.2013 unter SPD Sachsen-Anhalt

SPD will Qualifizierungsoffensive für den Arbeitsmarkt

budde 160x120Der SPD-Gewerkschaftsrat hat sich auf seiner heutigen Sitzung für eine Qualifizierungsoffensive zur Fachkräftesicherung in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. „Fachkräftesicherung und Gute Arbeit sind Zukunftsthemen für Sachsen-Anhalt“, erklärte Katrin Budde, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende, in Magdeburg. Sie seien entscheidende Faktoren für die weitere wirtschaftliche Entwicklung und für die Bemühungen, Menschen nach Sachsen-Anhalt zu holen oder sie hier zu halten. „Das wird eines der wichtigsten Themen in den nächsten Jahren sein“, so Budde.

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Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt
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