SPD Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht: 23.12.2016 unter SPD Sachsen-Anhalt

Wünsche zur Weihnachtszeit

Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden  Wochen  und  Monate:  Denn  2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  in  Sachsen-Anhalt  kein  leichtes Jahr. Trotzdem fallen mir genug Gründe ein, voll Zuversicht das Jahr 2017 zu erwarten. Einer davon ist: Es geht wieder aufwärts für die SPD. Langsam und in kleinen Schritten zwar, aber doch stetig.

Ein anderer Grund sind die Mitglieder unseres Landesverbands – Ihr habt mir einen großen Vertrauensvorschuss  mit  auf  den  gemeinsamen Weg gegeben. Dafür möchte ich mich ebenso bedanken wie für die vielen Gespräche, Briefe und E-Mails, die mich seither erreichten. Es waren viele aufmunternde Worte darunter, aber auch die eine oder andere Kritik.

All  das  stimmt  mich  zuversichtlich,  und  ich freue  mich  auf  die  gemeinsame  Arbeit  mit Euch  im  neuen  Jahr.  Wir  haben  einiges  vor uns:  Die  Konsolidierung  des  Landesverbandes  muss  weitergehen,  wir  müssen  unsere politischen  Ziele  für  die  kommenden  Jahre definieren.  Und  wir  müssen  im  Wahlkampf für  die  Bundestagswahl  klar  machen,  wofür die Sozialdemokratie in diesem Land steht: für Toleranz,  Mitmenschlichkeit  und  soziale  Gerechtigkeit. Werte, für die wir nicht nur in der Weihnachtszeit einstehen.

Bevor es aber an die Arbeit geht, wünsche ich allen eine friedliche Weihnachtszeit und ein schönes Fest im Kreise Eurer Familien. Fürs neue Jahr 2017 Zufriedenheit und Gesundheit und alles Gute.

Veröffentlicht: 14.12.2016 unter SPD Sachsen-Anhalt

Es geht um Transparenz und um Sicherheit

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG). In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Es geht um eine Änderung des SOG in zwei Punkten. Mit beiden Änderungen werden Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Zum einen soll die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte nunmehr in Gesetzesform gegossen werden. Zum anderen soll die rechtliche Grundlage für einen Modellversuch mit sogenannten Körperkameras – kurz Body-Cams -geschaffen werden.

Auch wenn es nun erstmals im SOG geregelt wird, das Tragen von Namensschildern an Polizeiuniformen ist nichts Neues. Bereits im Jahr 2009 wurde es auf freiwilliger Basis eingeführt. Im Jahr 2012 wurden das Tragen eines Namenschildes und die taktische Kennzeichnung der Einsatzeinheiten durch Erlass des Innenministeriums verpflichtend geregelt. Politisch hoch umstritten war viele Jahre in unserem Land das Ob und Wie einer Kennzeichnung von Polizeibeamten in geschlossenen Einheiten.

Veröffentlicht: 25.11.2016 unter SPD Sachsen-Anhalt

Im Parlament wird jede Meinung gehört – aber nicht jede muss akzeptiert werden

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat der AfD im Landtag „Scheinheiligkeit“ vorgeworfen. „Anders lässt es sich nicht beschreiben, wenn man regelmäßig verbal und schriftlich provoziert und sich dann anschließend über die Polarisierung der Gesellschaft und die Aufheizung des Klimas beschwert“, sagte Pähle in der von der AfD beantragten Landtagsdebatte über den „Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt“.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende wies als Beispiel auf einen Facebook-Post des AfD-Kreisverbandes Saalekreis hin, in dem unterstellt wurde, dass Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bundestagswahl 2017 die Einrichtung von Konzentrationslagern für AfD-Mitglieder und -Anhänger plane.

Pähle weiter:

Veröffentlicht: 24.11.2016 unter SPD Sachsen-Anhalt

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

IMG 5511Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmen

Am 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch in Deutschland erlebt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben körperliche und/ oder sexuelle Gewalt. Die Gewalt findet in der Mitte der Gesellschaft statt – betroffen sind Frauen jeden Alters und jeder sozialen Schicht.

„Gerade die Frauenschutzhäuser im Land sind für viele Frauen in Not der einzige Anlaufpunkt, wenn sie akut von Gewalt betroffen sind. Leider sind diese teilweise nur unzureichend ausgestattet. Lediglich die Häuser in Magdeburg und Halle und damit nur zwei der 20 Einrichtungen im Land verfügen über eine spezielle Betreuung für Kinder, die mit ihren Müttern in den Frauenhäusern untergebracht sind. Dabei wurden im vergangenen Jahr bei 691 schutzsuchenden Frauen auch insgesamt 685 Kinder in den Einrichtungen aufgenommen. Im Schnitt bringt also fast jede Frau ein Kind mit“, weiß Corinna Reinecke, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Sachsen-Anhalt, zu berichten.

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